Slt. Ingberler Anzeiger. 
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1ss. 
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Deu tschland. 
Muünchen, 1. Mai Der Siaatsminister des Aeußern und 
des königlichen Hauses, Fürst Hohenlohe, ist heute Morgens von 
Berlin hierher zurückgekehrt. — Nach den Vorschriften über die 
rechnerische Behandlung der Kosten in Strafsachen vom 4. Juli 
1862 sollen die Kosten für Bekleidung der Gefangenen in allen 
Fällen aus dem Vermogen derselben oder von der Armenpflege 
dem Aerare ersetzt werden.“ Die Bestimmung ist, so weit sie im 
Allgemeinen die Haftbarkeit der Armenpflegen für die Bekleidungs ⸗ 
tosten ausspricht, außer Wirksamkeit gesetzt. — Zufolge allerh. 
Entschließung dürfen von den Unterofficieren, Gefreiten und Ge— 
meinen der besoldeten Landwehrstämme lediglich die Bezirksfeld⸗ 
webel unter Beachtung der die Verehelichung hindernden allgemei— 
nen Vorschriften und nach Erfüllung aller in den Normen be— 
gründeten Vorbedingungen zur Verehelichung zugelassen werden. 
— Das Justizministerium hat die Oberstaaisanwälte an den Ap⸗ 
pellationsgerichten des Königsreiches und den Generalstaatsproku⸗ 
rator am Appellationsgerichte der Pfalz unter Hinsweis auf die im 
Regierungsblatte Nr. 27 veröffentlichte allerh. k. Erklärung vom 
23. April ds. Irs. veranlaßt, die geeigneten Einleitungen zu 
reffen, damit die wegen Unzulänglichtkeit des Vermögens zur 
Ersatzmannstellung in Haft gehaltenen Wiederspenstigen 
in Freiheit gesetzt, und weitere Haftvollzugsanordnuugen unter⸗ 
jassen werden. — 
— Der König von Preußen hat dem Kronprinzen von Jia⸗ 
lien 12 prachtvolle Pferde zum Geschenk gemacht. 
München 2. Mai. Die Reichsrathskammer hat heute 
das Finanzgesetz und das Eisenbahngesetz erledigt. Es tritt dem⸗ 
nach keine Steuererhöhung ein. Der Landtag ist vertagt. Der 
Tivilprozeßausschuß bleibt beisammen, der Socialgesetzgebungsaus⸗ 
ist auf den 15 Juni, der Ausschuß für das Mililärsirafgeseß wird 
auf einen noch zu bestimmenden Tag einberufen. 
Dienstesnachrichten. 
Se. Maj. der König haben Sich allergnädigst bewogen 
zefunden: unterm 27. April l. J. den Inspector des Zuchtsauses 
und der Polizeianstalt Kaiserslautern, Regierungsrath Franz Fla— 
min Meuth, unter allerhuldvollster Anerlennung seiner langjäh 
cigen, treuen und eifrigen Dienftleistung, dem von ihm gesteliten 
Besuche entsprechend, in Gemäßtheit des 8. 22 lit. B. der IX. 
Beilage zur Verfassungsurkunde vom 1. Mai an für immer in 
den wohlverdienten Ruhestand treten zu lassen, und auf die hiedurch 
üch erledigende Siclle des Inspectors des Zuchthauses und der 
Polizeianstalt Kaiserslautern den Rechnungsführer bei der 
Befangenen- und der Polizei⸗Anstalt St. Georgen, Karl Leffler 
zu befördern. 
Der k. Forstamtsaltuar Wilhelm Schaaff von Weilheim 
wurde auf Ansuchen in gleicher Dienstes-Eigenschaft an das Igl. 
Forst- und Triftamt München, und der kgl. Forstamtsaltuar Karl 
Bauer von Elmstein, gleichfalls der gestellten Bitte gemäß, an 
das kgl. Forstamt Weilheim versetzt. 
Heidelberg 28. April. In der gestrigen Hauptversamm⸗ 
iung des Arbeitervereins wurde eine Adresse an das Zollparla⸗ 
ment beschlossen. Die Adresse erklärt sich grundsätzlich gegen jede 
indirecte, die arbeitenden Klassen ungleich belastende Steuer, und 
iichtet an das Zollparlament die Bitte: die Bewilligung neuer 
Steuern unter allen Umständen zu versagen. 
Berlin, 1. Mai. (Zollparlament.) In der Diplomaten⸗ 
loge bemerkt man den französischen und russischen Gesandten. 
Herr v. Varnbüler hat seinen Platz auf der Rechten eingenom— 
men. Präsident Simson zeigt an, daß Montag ein Trauergot⸗ 
tesdienst für den verstorbenen Freiherrn von Aretin stattfindet 
lin der katholischen Kirche) Metz, Bamberger und Bluntschli 
mit 60 Genossen bringen einen Adreßentwarf ein, über dessen 
zeschäftliche Behandlung nach dem Druck beschlossen werden soll. 
Das Haus beschließt die Zollordnung durch Vorberathung, den 
panischen Handelsvertrag durch Schlußberathung zu erledigen. 
Referenten sind. Meirner und Lienau. — Es wird zu Wahlpruf 
ungen geschritten; Harnier, Referent der dritten Abtheilung ver⸗ 
iest den Protest gegen die württembergischen Wahlen. Die Ab⸗ 
heilung beantragt, der Vorsitzende des Bundesrathes möge die⸗ 
lebereinstimmung des norddeutschen mit dem württembergischen 
Wahlgesetze herstellen. Die übrigen Abtheilungen stellen ähnliche 
Anträge. Mittnacht rechtfertigt das Verfahren. Auch der Nord⸗ 
hund mache das active Wahlrecht von der Staatsangehsrigkei 
ibhängig. Der Wahlprotest hätie fich gegen bestimmte Wahlen, 
nicht generell gegen alle richten müssen. Braun (Wiesba⸗ 
»en) sucht den Proiest zu rechtfertigen und wünscht die Prüfung 
ämmtlicher Beschwerden wegen Wahlbeeinflußungen, damit Wie⸗ 
erholungsfällen vorgebeugt werde. Bethusy⸗Huc tadelt den hef⸗ 
igen Ton Braun's und empfiehlt den sehr allgemein gehaltenen 
Antrag der vierten Abtheilung, der Vorstand des Bundesrath 
volle darauf hinwirken, daß das württembergische Wahlgesetz mit 
dem Zollvertrag in Einklang gebracht werde. Braun zieht feinen 
Antrag zurück. Mez tadelt die Verbindung der Regierungspariei 
nit der demokratischen Partei, welche die Einigung Deutschlands 
ekümpfe. Er empfiehlt die Abtheilungsanträge. Nach erregter 
Debatte, wobei die Herren v. Linden und Varnbüler das Verfah⸗ 
ren der württembergischen Regierung vertheidigten, wird der An—⸗ 
rag der vierten Abtheilung mit 162 gegen 105 Stimmen an—⸗ 
zenommen, welcher den Bundeskanzler auffordert, auf eine dem 
Zollvertrage homogene Ausführung der Wahlen in Württemberg 
hinzuwirken. Morgen werden die Adreßanträge berathen. 
Berlin 1. Mai. Graf Bismarck und Fuürft Hohenlohe 
onferirten in den letzten Tagen häufig miteinander. Hr. v. 
Barnbühler ist gestern hier eingetroffen. — Die süddeutsche föde⸗ 
alistische Fraction hat sich unser dem Vorsitz des Froͤrn v. 
Thüngen constituirt und zählt 57 Mitglieder; die süddeutsche 
Fortschrittsfraction, aus bayerischen und badischen Abgeordneten 
ʒestehend, ist 20 Mitglieder stark. 
Berlin 2 Mai. Das Zollparlament hat beschlossen. den 
ntrag auf Erlassung einer Adresse durch Schlußberathung' im 
Plenum zu erledigen. Zu Referenten sind ernannt, die Abg. v. 
Bennigsen und v. Thüngen. — Die fsderalistische „süddeuische 
Fractiou“ hat einstimmig den Veschluß gefaßt, gegen Erlaß einer 
Adresse zu stimmen, einzelne Mitglieder derselben hatien sogar 
Richthetheiligung an der Adreßdebatte beantragt. 
Berlin 8. Mai. Gestern wurden hier die Ratificationen 
des postalischen Vertrages mit Belgien (betreffs kleiner Paket- und 
Beldsendungen) ausgetauscht. — Hr. Bankroft geht demnächst nach 
München um dort seine Creditide als amerikanischer Gesandler zu 
überreichen. 
Berlin, 3. Mai. Die Adreßdebatie im Zollparlament 
findet wahrscheinlich am nächsten Donnerstag statt. 
Wien 1. Mai. Die Abendpost sagt, sie habe Grund, die 
Richtigkeit der von der Allg. Ztg. gebrachten Sensationsnachricht 
—O— 
nimmt die Abendpost, daß der rumänische Minister des Aeußern 
an sämmtliche Vertreter europäischer Maͤchte in Bukgrest eine Note 
chtele, worin er die Judenverfolgungen in Abrede stellt und auf 
die Thätigkeit des osterreichischen Generalconsuls in Jassy tadelnd 
hinweist. Der österreichische Generalconsulin Bukarest richtete 
hierauf eine energische Note an Bratiano, worin er die Juden— 
verfolgungen bestimmt constatirt, die Angriffe auf den österreichi⸗ 
schen Generalconsul in Jassy zurückweist und Entschädigung der 
Betroffenen fordert. 
Wien 1. Mai. Der Wochenausweis der Bank für 22.28 
April beziffert ein Einnahmeplus gegen die Vorwoche von 
218,861 fl. — Im Abgeordnetenhaus brachte der Finanzminister 
ein Gesetz über Organisation der Handelskammern ein. 
Aus dem Lager der Ultramontanen in Ungarn ertönen 
Veherufe über Rebellion und Empörung. Mitglieder des niede— 
ren Klerus verbinden sich mit den Laien zur Opposition gegen 
die Bischfsfe. An der Spitze der Bewegung stehen die Puieflet